1. Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen U. Dreisbach (im Folgenden Anbieter genannt) und den Nutzern der Internetplattform ABC-Pirat (im Folgenden Internetangebot genannt) des Anbieters (im Folgenden Kunde genannt).
1.2. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn der Anbieter nicht ausdrücklich widerspricht.
1.3. Mündliche Nebenabreden oder Vertragsänderungen sind nur wirksam, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt werden.
1.4. Ist der Kunde eine Institution (z.B. Schule), die im Rahmen eines Vertrages Lehrern bzw anderen pädagogisch Tätigen ein Produkt oder einen Dienst zugänglich macht, so ist er verpflichtet, die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB diesen Nutzern zur Kenntnis zu bringen und sicherzustellen, dass eine Nutzung nur unter Beachtung und im Rahmen der Vertragsbestimmungen und dieser AGB erfolgt. Die Institution haftet dem Anbieter für jegliche Schäden, die sich aus einer Verletzung dieser Verpflichtung ergeben.
 
2. Webportal "ABC-Pirat"  
2.1. Das Internetangebot dient dem Training der Rechtschreibung und dient der Unterstützung der pädagogischen Arbeit von Lehrkräften und Leiter/-innen von Nachhilfegruppen sowie Privatpersonen.
2.2. Zugang zum Internetangebot erhalten Angehörige des zugelassenen Nutzerkreises (siehe 2.1).

3. Preise, Zahlungsbedingungen
3.1. Die Nutzung des Internetangebotes ist für den unter 2.1. genannten Personenkreis kostenlos.
3.2. Die Anzahl der betreuten Kinder ist bei Lehrpersonen unbegrenzt. Privatpersonen können in ihrem Zugang eine Gruppe mit höchstens 5 Kindern anlegen.

4. Online-Anmeldung
4.1. Nutzername und Passwort ermöglichen dem Nutzer zugleich seine Daten einzusehen, zu verändern oder zu löschen. Der Kunde ist verpflichtet, Nutzername und Passwort so zu behandeln, dass Dritte keine Kenntnis davon erlangen können. Bei Verlust des Passwortes ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren. Hat ein Dritter aufgrund unsorgsamer Behandlung des Passwortes durch den Kunden Kenntnis des Passwortes erlangt, so haftet der Nutzer für die durch den Dritten getätigten Bestellungen bis zum Zeitpunkt des Eingangs der Verlustmeldung in voller Höhe.
4.2. Der Kunde ist bei der Registrierung verpflichtet, nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Bei Änderung seiner Daten, insbesondere bei Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Schulzugehörigkeit ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich durch Änderung der Angaben in seiner Online-Kontoführung mitzuteilen. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
4.3. Mit der Registrierung stimmt der Kunde den Hinweisen zu den Datenschutzbestimmungen und der Speicherung der erhobenen Daten zu. Insbesondere stellt er bei der Registrierung von Schülern sicher, dass das Einverständnis der Eltern zur Datenspeicherung und -verarbeitung vorliegt.

5. Nutzung
5.1. Die Nutzung ist für den unter 2.1. genannten Personenkreis kostenlos.
5.2. Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang eines Nutzers zu diesem Internetangebot ganz oder teilweise vorübergehend zu sperren oder den Vertrag fristlos mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Nutzer
• nicht zu dem zur Nutzung zugelassenen Kreis von Personen gehört,
• die Dienste missbräuchlich, insbesondere zur Begehung rechtswidriger Handlungen oder unter Verletzung der Rechte Dritter, oder vertragswidrig nutzt oder eine solche Nutzung zulässt,
• nichtberechtigte Dritte von den Zugangsdaten, insbesondere vom Passwort des Kunden oder eines Nutzers Kenntnis erlangt haben, weil die notwendige Sorgfalt im Umgang mit diesen Daten, insbesondere die anerkannten Grundsätze der Datensicherheit nicht eingehalten wurden.
Der Anbieter wird von diesem Recht nur unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Kunden Gebrauch machen und den Kunden schriftlich oder per E-Mail über die Sperrung benachrichtigen.

6. Verfügbarkeit des Internetangebotes
6.1. Das Internetangebot des Anbieters ist in der Regel 24 Stunden am Tag verfügbar. Aufgrund von notwendigen Servicearbeiten am Informationssystem kann es jedoch zeitweise zur Nichterreichbarkeit kommen.
6.2. Störungen des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund von Ereignissen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat und die den Zugang erschweren oder unmöglich machen, lassen den Vergütungsanspruch des Anbieters unberührt. Eine Haftung des Anbieters wegen der Nichtverfügbarkeit ist ausgeschlossen.
6.3. Der Anbieter ist berechtigt, das Internetangebot jederzeit ohne Angabe von Gründen zu beenden.

7. Inhalte Urheberrecht
7.1. Die Inhalte des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und die Inhalte nur im vertraglich gestatteten Umfang zu nutzen.
7.2. Der Kunde darf auch nach §52a UrhG die Inhalte des Anbieters ganz oder teilweise nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung des Anbieters speichern und in ein Netzwerk, wie z. B. Intranets von Schulen oder sonstigen Bildungseinrichtungen, einstellen.

8. Verantwortlichkeit für Inhalte und Sperrung von Inhalten
8.1. Mit dem Internetangebot ermöglicht der Anbieter dem Kunden, eigene Beiträge anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen. Der Kunde gewährleistet, dass seine Beiträge frei von Rechten Dritter sind.
8.2. Der Anbieter ist für fremde Inhalte, zu denen er lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, nicht verantwortlich. Gleichwohl kann für den Anbieter die rechtliche Verpflichtung bestehen, die Nutzung rechtswidriger Inhalte im Sinne des Teledienstgesetzes zu sperren. Dies gilt insbesondere, wenn der Anbieter von dem Inhalt Kenntnis hat und es dem Anbieter technisch und wirtschaftlich möglich und unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen des Anbieters und des Kunden zumutbar ist, den betreffenden Inhalt vor weiteren Zugriffen zu sperren. Die Sperrung wird der Anbieter nach Maßgabe der nachstehenden Vorschriften vornehmen.
8.3. Der Anbieter hat das Recht, Inhalte im Sinne von vorstehender Ziffer jederzeit ohne vorherige Zustimmung oder Benachrichtigung des Kunden zu entfernen, wenn diese rechtlichen Bestimmungen zuwiderlaufen, anstößig oder feindselig sind, gegen die guten Sitten verstoßen oder die geregelte Kommunikation der Nutzer untereinander erschweren. Der Anbieter ist zur Sperrung bereits dann berechtigt, wenn bei laienhafter Betrachtung lediglich Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die betreffenden Inhalte rechtswidrig sind.
8.4. Der Anbieter ist zur Sperrung bereits dann berechtigt, wenn Dritte gegenüber dem Anbieter die Rechtswidrigkeit von Inhalten behaupten. Der betroffene Kunde kann auf eigene Rechnung gegen den Dritten wegen der Sperrung vorgehen. Der Anbieter wird die Sperrung aufheben, sobald der Kunde einen rechtskräftigen Gerichtstitel vorlegt, aus dem sich ergibt, dass der betreffende Inhalt nicht rechtswidrig war. Der Anbieter verpflichtet sich, dem Kunden alle zumutbaren Auskünfte zu erteilen, die dem Kunden die Verfolgung seiner Rechte ermöglichen, soweit hierdurch keine Kosten für den Anbieter entstehen.
8.5. Der Anbieter ist berechtigt, bei Verdacht des Verstoßes gegen Strafvorschriften oder öffentlich-rechtliche Bestimmungen, Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden bei ihren Ermittlungen zu unterstützen. In diesem Zusammenhang ist der Anbieter insbesondere berechtigt, die durch einen Kunden oder Nutzer gespeicherten Daten an die Strafverfolgungs- oder Ordnungsbehörden herauszugeben. Soweit der Anbieter dazu rechtlich verpflichtet ist, wird er zuvor die Rechtmäßigkeit der Übermittlung bzw. der beanstandeten Inhalte prüfen.
 
9. Karteikarten
9.1. Bei der Eingabe von neuen Karteikarten stellt der eingebende Nutzer des ABC-Pirat sicher, dass diese auch in Teilen frei sind von Rechten Dritter. Für evtl. Verletzungen des Urheber- und Verwertungsrechtes ist der eingebende Nutzer selbst verantwortlich.
9.2. Es besteht keinerlei Anspruch auf Speicherung, Veröffentlichung oder Archivierung der eingereichten Beiträge. Wir behalten uns vor, eingereichte Beiträge ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen, vor Veröffentlichung zu editieren oder nach freiem Ermessen wieder zu löschen.
9.3. Durch die Veröffentlichung eingereichter Beiträge entstehen keinerlei Vergütungsansprüche (Honorare, Lizenzgebühren, Aufwendungsentschädigungen oder Ähnliches). Alle Rechte werden auf den Anbieter übertragen, der über die weitere Verwendung alleine entscheidet. Die Mitarbeit ist ehrenamtlich und unentgeltlich.

10. Gewährleistung
10.1. Der Anbieter verpflichtet sich, Mängel gelieferter Waren nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beheben.
10.2. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, so kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder den Vertrag rückgängig machen.
 
11. Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche
11.1. Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen oder der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen, sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und soweit der Anbieter Garantien übernommen hat.
11.2. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Schadensersatzhaftung des Anbieters der Höhe nach auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit nicht für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus übernommenen Garantien gehaftet wird. Bei Datenverlust haftet der Anbieter maximal für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden für die Rekonstruktion erforderlich ist.
11.3. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in Ziffern 11.1 und 11.2 vorgesehen, ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Insoweit haftet der Anbieter insbesondere nicht für mittelbare Schäden, wie z. B. entgangener Gewinn und sonstige Vermögensschäden des Kunden.
11.4. Aufwendungsersatzansprüche des Kunden sind beschränkt auf den Betrag des Interesses, welches der Kunde an der Erfüllung des Vertrages hat.
11.5. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
 
12. Freistellung
12.1. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Kunden, Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber dem Anbieter wegen Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung von Angeboten durch den betreffenden Kunden oder die von diesem zugelassenen Nutzer geltend machen. Der Kunde übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Anbieters einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Kunden nicht zu vertreten ist.
12.2. Der Kunde stellt sicher, dass von ihm zur Verfügung gestellte Aufgaben und Bilder frei sind von Rechten Dritter. Er stellt daher den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber dem Anbieter wegen Verletzung ihrer Urheberrechte geltend machen. Der Kunde übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Anbieters einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

14. Datenverarbeitung im Auftrag
14.1. Datenverarbeitung im Auftrag bedeutet, dass der Anbieter nur auf Weisung des Kunden agieren darf und insbesondere die Daten nicht für eigene Zwecke nutzen darf. Mit der Nutzung dieses Webportals beauftragt der Kunde den Anbieter zur Verarbeitung personenbezogener Daten.

15. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
15.1. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Abkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG) und der Regeln des Internationalen Privatrechts, soweit diese nicht zwingend das Recht am Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt des Kunden für anwendbar erklären.
15.2. Erfüllungsort für Zahlungen ist der Sitz des Anbieters.
15.3. Gerichtsstand ist ebenfalls der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hat.